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Bundesagentur für Arbeit (BA) spart massiv an den Ausgaben für die aktive Arbeitsförderung

Der Geschäftsbericht der BA weist folgende Einsparungen im Haushalt 2004 aus:









Mio. € Istwert Sollwert Abweichung
Eingliederungstitel
(berufliche Weiterbildung,
Eingliederungszuschüsse,
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen)
9.105 10.286 –1.181 –11,5%
Sonst. Leistungen der
aktiven Arbeitsförderung
9.616 9.869 –253 –2,6%
Förderung der beruflichen
Ausbildung
(Berufsausbildungsbeihilfe,
berufsvorbereitende
Bildungsmaßnahmen)
995 1.250 –255 –20,4%
Leistungen zur Teilhabe
behinderter Menschen
am Arbeitsleben
(Pflicht- und Ermessensleistungen,
zusammen)
3.235 3.716 –482 –13,0%
Förderung selbstständiger
Tätigkeit
(Überbrückungsgeld und
Existenzgründungszuschüsse)
2.727 2.000 +727 +36,3%
Sonstige
(Kurzarbeitergeld, Altersteilzeitleistungen,
Winterbauförderung,
Jugendsofortprogramm)
2.659 2.903 –244 –8,4%
Arbeitslosengeld,
Insolvenzgeld
30.673 31.484 –812 –2,6%
Verwaltung,
sonstige Ausgaben
5.096 5.346 –250 –4,7%
Ausgaben, gesamt 54.490 56.986 –2.496 –4,4%

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, 2005

Die Bundesagentur erklärt dieses Finanzergebnis als Folge ihres "wirkungsorientierten Haushalts". Alle Positionen, die nicht als Pflichtleistung erbracht werden müssen, dienen der Konsolidierung ihres Haushaltes. Das noch im Job-Activ-Gesetz erklärte Ziel einer Verstetigung der Ausgaben im Bildungsbereich ist dem Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes (ohne Bundeszuschuss) geopfert worden.

Im Geschäftsbericht heißt es dazu:
"Neue Einkaufsprozesse für arbeitsmarktpolitische Leistungen und die neue Steuerung haben dafür gesorgt, dass Integrationen wirtschaftlicher realisiertwerden können. Die Kosten für eine Integration durch die BA liegen um rund 200 € unter dem Durchschnittswert des Jahres 2003. Maßnahmen beginnen heute früher und sind hinsichtlich ihrer Dauer und ihres Inhalts besser dem Kundenbedarf angepasst. Die verbesserte Integrationswirkung führt sowohl zu einer Reduzierung der Kosten für Lohnersatzleistungen als auch der Kosten für Eingliederungsleistungen."

Sie können den gesamten Geschäftsbericht auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit als pdf-Datei herunterladen.

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 27.01.2005