Selbständige in der Weiterbildung

Selbstständige, freiberufliche und prekäre Tätigkeiten nehmen zu - auch und gerade in der Bildungsbranche. Immer mehr Beschäftigte arbeiten hier - freiwillig oder unfreiwillig, erfolgreich oder weniger erfolgreich – als selbstständige Dozenten/innen, Trainer/innen, Berater/innen oder Coachs. Als Solo-Selbstständige müssen sie ihre soziale Absicherung selbst finanzieren. Zugleich sind die zum Teil äußerst niedrigen Honorare Grund genug, sich über Lösungen der eigenen sozialen Lage zu verständigen und sich in gewerkschaftlichen Netzwerken zu organisieren. Aber auch der berufsfachliche Austausch und die gegenseitige Kooperation sind gute Gründe dafür.

Gewerkschaften (wie ver.di) verfolgen eine "Doppelstrategie":

Zum einen: Freie Lehrkräfte sind "keine Landarbeiter des 21. Jahrhunderts – Sie sind nämlich keine ungebildeten Tagelöhner. Freie Dozenten sind Selbstständige, und zwar hoch qualifizierte. Deshalb haben sie - anders als Landarbeiter - unendlich viele Möglichkeiten, ihre Lage individuell zu verbessern." (Goetz Buchholz)

Zum anderen: "Für die Leute, die nur frei beschäftigt werden, weil das billiger ist, müssen wir um Arbeits- und Honorarbedingungen kämpfen, die möglichst nahe an denen von Arbeitnehmern sind. Das ist für sie die beste Absicherung." (ders.) Zu den ganz konkreten Aufgaben gehören hier: "um höhere Honorare kämpfen. Einen Tarifvertrag für Arbeitnehmerähnliche verlangen. Vertragliche Mindestbedingungen einfordern. Öffentlichkeitsarbeit machen. Das Problem auch intern bewusst machen, damit ver.di überall vor Ort Druck auf die Kommunen macht, dass sie ihre VHS vernünftig mit Geld ausstatten. Feste Stellen mit Musterprozessen erkämpfen."

Bei mediafon - dem ver.di Internet-Portal für Selbstständige - finden Sie neben News zu Branchenthemen, Steuern, Versicherungen und Rechtsfragen auch eine interaktive Datenbank speziell für Bildungshonorare. Im Fachbereich Bildung, Wissenschaft und Forschung steht Ihnen André Pollmann als Ansprechpartner zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Arbeit des Fachbereichs enthält unser Flyer „Selbstständig Beschäftigte in der Bildungsbranche".

Selbstständige aus der Bildungsbranche haben sich inzwischen in verschiedenen Initiativen vernetzt. Informationen und Kontakte dazu finden Sie auf der Seite „Kontakte – weitere Kontakte“.



Musikschullehrkräfte: Weiterhin desaströse soziale Lage

(11.01.2018) Zum dritten Mal hat die Fachgruppe Musik in ver.di die Einkommenssituation und die Arbeitsbedingungen von Musikschullehrer*innen untersucht. Die wichtigsten Ergebnisse der Befragungen lauten dabei: eine desaströse soziale Situation, Einkommen, die teilweise unterhalb der Armutsgrenze liegen, und eine stetig wachsende Zahl von prekär beschäftigten.

Wie immer ist die Politik an den Ergebnissen der Befragung sehr interessiert. Wirklich nennenswerte Verbesserungen der Situation der Musikschullehrer lassen sich aber kaum feststellen. Zwar ist der Anteil festangestellter Musikschullehrer in Berlin und den neuen Bundesländern gestiegen. Dafür ist der Abbau der festen Stellen in den alten Bundesländern weiter vorangeschritten. Die überwiegend positiven Reaktionen von Politikern auf die Umfrage scheinen also keinerlei Politikwechsel nach sich zu ziehen.

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Gute Arbeit an der VHS Berlin

(11.01.2018) Die gute Nachricht zuerst: Alle VHS-Dozent*innen der Honorargruppe 1.2. (akademische Qualifikation) erhalten bis August 2019 35 Euro pro Unterrichtseinheit wie jetzt schon in Integrationskursen. Das betrifft alle Deutsch- und Fremdsprachenkurse und auch andere Bereiche unabhängig davon, ob jemand arbeitnehmerähnlich ist oder nicht. Eine gute Nachricht auch für die anderen Honorargruppen: Alle Eingangshonorare (HonGr 1.1 bis 3.2) werden in Relation zur HonGr 1.2. erhöht! Auch das haben wir erreicht.

Für die arbeitnehmerähnlichen Lehrkräfte an den Berliner Musikschulen und Volkshochschulen haben wir in diesem Jahr den Senat zu Tarifverhandlungen aufgefordert nachdem die drei Regierungsparteien unserem politischen Druck im Rahmen der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin nachgegeben und Tarifverhandlungen zugesagt hatten. Aber Tarifverhandlungen wurden dem Land Berlin und damit uns verwehrt.

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Volkshochschulen führen besonders viele Deutschkurse durch

(27.12.2017) Die Volkshochschulen haben 2016 deutlich mehr Kurse durchgeführt als 2015. Deutschkurse für Geflüchtete haben das Geschäft mächtig angetrieben. Alle Sprachkurse zusammen machen 54 Prozent der durchgeführten Veranstaltungen aus. Mit 5,9 Millionen Stunden entfallen gut 60 Prozent der Kursstunden im Sprachenbereich auf Deutschkurse 1,5 Millionen mehr als 2015. Das geht aus der neuen Volkshochschulstatistik des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE) für 2016 hervor.

Das Finanzvolumen stieg 2016 um 14,9 Prozent auf rd. 1,3 Mrd. Euro. An Bedeutung gewonnen hat vor allem die Finanzgruppe der anderen Einnahmen und hier besonders die der Bundesmittel, die 2016 um 119 Prozent auf 150 Mio. Euro wuchsen. In diesen Zahlen sind auch die Mittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Integrationskurse enthalten. Im Gegenzug fällt der Anteil der Teilnahmegebühren am Finanzvolumen um 2,6 Prozent auf rund 38 Prozent.

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Immer noch keine auskömmliche Vergütung für Deutschlehrer

(05.12.2017) Der Zuzug Hundertausender Geflüchteter im Sommer 2015 hat viel Bewegung in den Weiterbildungsmarkt gebracht. Auch wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die empfohlene Mindestvergütung für eine Honorarstunde damals auf 35 Euro erhöht hat, wirklich besser ist es dadurch nicht geworden. Kommerzielle Anbieter von Maßnahmen im SGB II stellen die Dozent*innen ein, zum Mindestlohn in der SGB II geförderten Weiterbildung. Öffentliche Träger wie die Volkshochschulen versuchen sich vor den finanziellen Folgen der Arbeitsnehmerähnlichkeit von Dozent*innen mit trickreichen Argumenten zu drücken. Und 35 Euro erhalten lediglich diejenigen, die formale BAMF Kurse anbieten. Bei anderen Kursen gibt es häufig viel weniger.

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Zur Situation von Honorarlehrkräften in Deutschland

(23.08.2017) Mit einer Kleinen Anfrage wollte Bündnis 90/Die Grünen wissen, über welche Informationen die Bundesregierung zur sozialen Lage von Honorarlehrkräften in der Weiterbildung verfügt. Die Grünen fordern mit Blick auf die soziale Absicherung einen Schuldenschnitt und eine Senkung der Mindestbeiträge in der Krankenversicherung. Alle nicht anderweitig abgesicherten Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen und die Beitragszahlung weiter flexibilisiert werden. Neben der paritätischen Beitragstragung durch Auftraggeber und Auftragnehmer bedarf es der Einführung einer steuerfinanzierten Garantierente, die langjährig Versicherten mit 30 Versicherungsjahren eine Rente oberhalb der Grundsicherung garantiert.

Der Bundesregierung ist es zunächst einmal wichtig, festzuhalten, dass es sich beim Begriff Honorarlehrkräfte um keine sozialversicherungsrechtliche Kategorie, sondern um einen zwar weithin gebräuchlichen, aber rechtlich unerheblichen Begriff für Lehrkräfte, die nach Vorstellung der Beteiligten als Selbständige unterrichten. Ob sie tatsächlich Selbstständige sind, entscheide nun einmal die Clearing Stelle der Rentenversicherung im Einzelfall auf der Grundlage der gesetzlichen Abgrenzungskriterien und der durch die Rechtsprechung vorgenommenen Konkretisierungen.

In der Antwort finden sich zudem einige Informationen über Beitragsrückstände in der Kranken- und Rentenversicherung. Doch eines macht die Bundesregierung unmissverständlich klar: Die Sache geht sie nichts an! Der Bereich der allgemeinen Weiterbildung liegt in der Zuständigkeit der Länder. Es ist der Bundesregierung daher weder bekannt, wie viele von den Vertragsparteien als Honorarlehrkräfte bezeichnete Lehrerinnen und Lehrer es insgesamt gibt, noch wie und in welchem Umfang sogenannte Honorarlehrkräfte in Volkshochschulen und Musikschulen eingesetzt werden. Dabei hätte ein Blick in die jährliche Volkshochschulstatistik ausgereicht, um zumindest einige Zahlen weiterzugeben.
Hätte, Hätte, Fahrradkette!

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Beschäftigungsverhältnisse an Volkshochschule Bremen und Musikschule Bremen verbessern

(10.06.2017) Mit einem Antrag an die Bürgerschaft will die Fraktion Die Linke die Entlohnungsbedingungen von Honorarkräften an der Volkshochschule und der Musikschule in Bremen verbessern. Dazu wären natürlich erhöhte Haushaltsmittel für die Einrichtungen notwendig.

Die Forderung nach besseren Honoraren ist löblich. Warum es allerdings die jetzt gezahlten 35 Euro aus den BAMF-Kursen für alle Kurse an der VHS geben soll, wird nicht erklärt. Der hübsche Slogan Gleicher Lohn für gleiche Arbeit reicht da nicht aus. Da machen es sich die Antragsteller zu einfach.

Auch die Forderung nach einer Sozialkasse für Beschäftigte in der Weiterbildung zielt letztlich in die falsche Richtung. Statt das Sozialversicherungswesen weiter aufzusplittern und Sonderregeln für einzelne Beschäftigtengruppen herauszuholen, sollte die Forderung doch eher in die Richtung einer Erwerbstätigenversicherung für Alle gehen.

Warum die Antragsteller*innen bei ihren Forderungen den Weg von Tarifverträgen für arbeitnehmerähnliche Personen völlig vergessen, ist hingegen nicht zu entschuldigen. Schließlich schützen Tarifverträge, auch vor plötzlichen Entscheidungen neu gewählter Bürgerschaften.

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Quelle: www.netzwerk-weiterbildung.info
Druckdatum: 22.05.2018